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Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention wurde erstmalig eine verbindliche Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen den Sozialversicherungsträgern, den Ländern und Kommunen geschaffen. Das Präventionsgesetz trat in seinen wesentlichen Teilen am 25. Juli 2015 in Kraft. Weiterführende Informationen zum Präventionsgesetz finden Sie hier.

Wesentliche Ziele und Inhalte des Gesetzes
  • Stärkung der Zusammenarbeit der Akteure in der Prävention und Gesundheitsförderung: gesetzliche Krankenversicherung, gesetzliche Rentenversicherung, gesetzliche Unfallversicherung, Soziale Pflegeversicherung und Unternehmen der privaten Krankenversicherung.
  • Einführung der Nationalen Präventionskonferenz zur gemeinsamen Festlegung von Zielen und einer gemeinsamen Präventionsstrategie zum Vorgehen. 
  • Verankerung von Gesundheitsförderung und Prävention in den Lebenswelten der Menschen: dort wo Kinder aufwachsen (z.B. Kitas, Schulen), wo wir arbeiten (Betrieben), leben (Kommunen) aber auch dort, wo wir alt werden (z.B. Pflegeeinrichtungen).

Die Nationale Präventionskonferenz

Mit in Kraft treten des Präventionsgesetzes wurde die Nationale Präventionskonferenz (NPK) eingerichtet. Ihre Aufgabe ist es, eine nationale Präventionsstrategie zu entwickeln und fortzuschreiben (§§ 20d und 20e SGB V). Träger der NPK sind die gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung sowie die soziale Pflegeversicherung, vertreten durch ihre Spitzenorganisationen: GKV-Spitzenverband als Spitzenverband Bund der Kranken- und Pflegekassen, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau sowie Deutsche Rentenversicherung Bund. Im Rahmen ihrer Arbeit legen die Träger der Nationalen Präventionskonferenz die Bundesrahmenempfehlungen fest und schreiben diese fort, verfassen alle vier Jahre den Nationalen Präventionsbericht und laden jährlich zur Nationalen Präventionskonferenz und zum Präventionsforum ein.